Mittwoch, 12. September 2012

Jeder Karnevalsverein hätte es besser gemacht.




ESM – Europäische Schulden Maschine

von

AKTUELLE MELDUNG:

Aktuell – Mittwoch 12 September 2012 – Finanzen und Wachstum

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Urteil zu ESM und Fiskalpakt: Euro-Rettung geht weiter

Das Bundesverfassungsgericht hat die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt zurückgewiesen. Deutschlands Haftung beim ESM müsse aber auf 190 Milliarden Euro beschränkt bleiben, legten die Verfassungsrichter fest. Der Bundestag müsse einer höheren Haftungssumme explizit zustimmen
. weiterlesen >> http://www.euractiv.de/finanzen-und-wachstum/artikel/urteil-zu-esm-und-fiskalpakt-euro-rettung-geht-weiter-006712

http://meinhinweis.wordpress.com/2012/09/12/esm-europaische-schulden-maschine/


Was anderes konnte erwartet werden? Nichts!

Bundesverfassungsgericht macht Weg für ESM frei  (zur Ausplünderung der Deutschen, Anmerk.des Bloggers)

12.09.2012, 12:14 Uhr

Deutschland darf sich an dem dauerhaften Euro-Rettungsschirm beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem mit Spannung erwarteten Urteil die Eilanträge gegen den ESM abgewiesen. Allerdings darf der Rettungsschirm nur unter bestimmten Auflagen eingesetzt werden.
Karlsruhe lehnte die Eilanträge gegen die deutschen Gesetze zum ESM-Vertrag und zum Fiskalpakt ab. Allerdings entschied das Gericht, dass die Bundesregierung völkerrechtlich sicherstellen müsse, dass die Haftung Deutschlands auf 190 Milliarden Euro begrenzt bleibe, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
http://nachrichten.t-online.de/bundesverfassungsgericht-macht-weg-fuer-esm-frei/id_59475438/index


Die Kommentare der Leser dieses Artikels sollten Sie sich nicht entgehen lassen!

Ich bin derweil erst einmal sprachlos........

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