"Am Freitag hatte Gribl den beiden AfD-Stadträten ein Ultimatum zur Absage des Empfangs im Rathaus gestellt und gleichzeitig einen alternativen Raum für die Veranstaltung angeboten. Dieses Angebot sei am Montag abgelehnt worden, teilte die Stadt mit."
"Augsburg verbannt AfD-Chefin Petry aus dem Rathaus"
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_76916354/augsburg-verbannt-afd-chefin-frauke-petry-aus-dem-rathaus.html
Die AFD vertritt keine "radikale Asylpolitik" wie unisono die Lügenpresse schreibt, um die Partei moralisierend zu dämonisieren.
Natürlich kann und darf ein Staat zur Durchsetzung von Recht und Ordnung auch Gewalt anwenden.
Und natürlich muss dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.
Wenn also weiterhin und in großem Umfang die Grenzen Deutschlands illegal übertreten werden, kann und muss der Deutsche Staat dies, auch unter Anwendung von Gewalt, verhindern.
Wer , wie jetzt die Lügenpresse, schreibt, dass der Staat als Ultima Ratio - also als allerletzte Möglichkeit- auf Gewaltanwendung verzichten sollte, unterschreibt damit die Bankrotterklärung des Staates.
Apropos, wussten Sie, daß der Lissabonvertrag, den alle EU Staaten, auch die BRD, unterschreiben mussten, die Todesstrafe vorsieht?
http://community.zeit.de/user/andikow/beitrag/2009/08/23/euvertrag-von-lissabon-sieht-todesstrafe-vor
Schon vergessen? – Die EU führte die Todesstrafe wieder einhttp://www.gewalt-notruf.eu/index.html/index.php/die-eu-fuehrte-die-todesstrafe-wieder-ein
Durch die Grundrechte-Charta der Europäischen Union ist das Töten von Menschen bei Aufständen erlaubt. »Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr«, sagte dazu der Staatsrechtler Prof. (em.) Karl Albrecht Schachtschneider.
Nennenswerte Reaktionen oder einen Aufschrei in der Mainstream-Presse gibt es in Bezug auf diesen skandalösen Umstand bis heute nicht. Auch nicht von unseren »Gutmenschen-Politikern«, die ansonsten ja so bedacht auf die Einhaltung der Menschenrechte sind. Aber offensichtlich gilt dies nur, wenn man mit dem Finger auf andere zeigen kann.Doch es ist Fakt: Die Todesstrafe kann in der EU wieder eingeführt werden und auch auf Demonstranten darf im Krisenfall scharf geschossen werden.
Das Amtsblatt der Europäischen Union (C 303/17 bis 303/18 vom 14.12.2007) veröffentlichte Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in Bezug auf die Todesstrafe. Darin heißt es in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«
In der Erläuterung zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK (Europäische Menschenrechts-Konvention) heißt es unumwunden: »Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …«
Und was ist das gewaltsam erzwungene übertreten von Landesgrenzen, wie es bei youtube vielfach dokumentiert ist?
Aber das verschweigen die Lügenmedien geflissentlich und auch der von Gottes Gnaden selbstgerechte Oberbürgermeister der Stadt Augsburg, Kurt Gribl, CSU, scheint diesbezüglich über einen miserablen Kenntnisstand zu verfügen. Aber vielleicht ist es ja genau das, was ihn für sein "Amt" prädestiniert.
Ergänzung 25.03.2017
Augsburg: Kein Respekt vor „Nazi-Bullen“ aus „Drecks-Deutschland“ – Polizei verhindert Ethno-Konflikt von Türken, Afghanen, Irakern
Jung, aggressiv, fordernd und keinen Respekt vor der Polizei - so zeigen sich junge Flüchtlinge in Augsburg. Die Feindschaften junger Migranten unterschiedlicher Herkunft drohen rasch zu eskalieren. Dabei rotten sich oft größere Mengen von jungen Männern zusammen und die Polizei versucht schon im Vorfeld Auseinandersetzungen durch Großaufgebote zu verhindern.Junge Flüchtlinge sollen sich laut Polizeibeobachtungen der letzten Wochen vermehrt an verschiedenen Plätzen der Stadt sammeln und für Ärger sorgen, berichtet die „Augsburger Allgemeine Zeitung“. Auch der Respekt gegenüber der Polizei lasse bei den Migranten nach.Platzhirsch-Gehabe
Am vergangenen Donnerstag, 16. März, legten sich mehrere jugendliche Asylbewerber mit der Polizei an.
Gegen 19.45 Uhr hatte sich eine größere Gruppe junger Asylbewerber im Alter von sieben bis etwa 20 Jahre im Bereich des McDonalds versammelt. Offenbar aus Spaß begannen, sich einige zu schubsen.
Ein 25-jähriger Syrer hatte eine Musikbox mitgebracht und damit den „gesamten Königsplatz“ beschallt, wie es im Polizeibericht stehe, so das Blatt. Da er sich weigerte, die Musik leiser zu stellen, nahm ihm die Polizei die Lautsprecher ab.
Armer Flüchtling-und-Polizei-Show
Während der Kontrolle provozierte ein anderer junger Syrer (18) dauernd. Beide Flüchtlinge erhielten einen Platzverweis, dem nur der Ältere nachkam.
Der 18-Jährige blieb und provozierte weiter.
Der 18-Jährige baute sich stattdessen bedrohlich vor den Beamten auf und rief für alle Umstehenden laut und deutlich hörbar, warum er von der Polizei geschlagen werde, die Polizei dürfe ihn nicht schlagen – obwohl er bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt noch nicht berührt worden war.“Er kündigte an, dass er nicht gehen werde. Daraufhin wurde er in den Polizeiarrest gebracht.
(Siegfried Hartmann, Polizeisprecher)
14-Jährige setzte sich für Flüchtlinge ein
Die polizeilichen Maßnahmen wurden von Sympathisanten des 18-Jährigen mit Böllerwürfen in Richtung der Beamten bedacht, die allerdings keinen weiteren Schaden anrichteten.
Außerdem mischte sich eine 14-jährige Jugendliche aus Augsburg aggressiv ein. Auch ihr wurde ein Platzverweis erteilt. Auch sie kam diesem nicht nach. Zudem wollte sie den Polizeibeamten ihre Personalien nicht nennen. Stattdessen begann sie um sich zu schlagen, so das Blatt weiter. Als die Beamten die Mutter der renitenten 14-Jährigen anriefen und sie aufforderten, ihre Tochter auf der Wache abzuholen, sagte die Mutter, dass sie zuerst noch einen Fernsehfilm zu Ende schauen wolle.
Polizei wird nicht ernst genommen
An diesem Nachmittag und frühen Abend wurden um den Königsplatz herum die Personalien von mehr als 60 Personen festgestellt – überwiegend jugendliche Asylbewerber. Zudem gab es zwei kleinere Drogendelikte.
Die Polizei vermutet, dass sich viele der jungen Migranten vor allem aus Langeweile in der Stadt versammeln. Dabei kämen sie auf „dumme Gedanken“. Man müsse ihnen klar machen, dass es Regeln gebe.
Doch wo gibt es diese nicht? Auch in der Heimat der Flüchtlinge kann man nicht machen, was man will. Das dürfte ihnen bekannt und verständlich sein. Jedoch:
Einige junge Flüchtlinge sind jetzt schon länger hier und haben bemerkt, dass die Polizei anders vorgeht als in ihrer Heimat.“Diese Beobachtung teilte ein Polizist mit der Redaktion der „Augsburger Allgemeinen“.
(Polizeibeamter)
Ethnische Massen-Konflikte
Zwei Tage zuvor, am Dienstagabend, 14. März, gegen 18 Uhr, verhinderte die Polizei eine drohende Massenschlägerei mit bis zu 150 Personen, offenbar zumeist irakischer, afghanischer und türkischer Abstammung.
Ein Notruf alarmierte die Beamten, dass sich rund 50 Jugendliche in der Nähe des Jugendzentrums im Osterfeldpark in Augsburg-Kriegshaber versammelt hätten. Als die ersten Streifenwagen vor Ort ankamen, hatte sich die Meute bereits auf 100 bis 150 Jugendliche vergrößert.
Als diese das gute Dutzend Polizeiwagen bemerkten, flüchteten sie in alle Richtungen. Die Polizei erteilte den noch angetroffenen Personen Platzverweise für den Park und die nähere Umgebung. Nach Einschätzung der Polizei wurde mit der Aktion eine Massenschlägerei verhindert.
Aggressiv, staatsfeindlich, straffrei
Zahlreiche der Jugendlichen wurden dann auf dem Gelände des dortigen Jugendzentrums ausgemacht. Dort kannte man nur wenige von ihnen und diese nur flüchtig. Der Betreiber Stadtjugendring schloss daraufhin auf Anraten der Polizei das Jugendhaus vorzeitig. Die rund 40 Jugendlichen zogen dann in Richtung Ulmer Straße weiter.
Die sichtlich aggressiven Jugendlichen nutzten dabei teilweise auch die Fahrbahn und skandierten deutlich vernehmbare Parolen gegen die deutsche Rechtsordnung beziehungsweise gegen deren Vertreter.“Laut dem entsprechenden Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ sollen sie dabei unter anderem „Drecks-Deutschland“, „Nazi-Bullen“ und „Ich f*** die deutsche Polizei“ gerufen haben, was die Polizei vermerkte.
(Siegfried Hartmann, Polizeisprecher)
Laut Einschätzungen der Zeitung würden deutsche Gerichte aber in solchen Fällen oft urteilen, dass solche Äußerungen noch von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, da niemand direkt angesprochen werde.
Die Beamten konnten einen Rädelsführer ausmachen und in Gewahrsam nehmen. Die Polizei führte eine „deutliche Aussprache“ mit den Eltern des 16-Jährigen irakischer Herkunft, bevor ihr Sohn ihnen übergeben wurde. Die Eltern zeigten sich kooperativ und versicherten, den Jugendlichen an diesem Tag nicht mehr aus dem Haus zu lassen.
Zivilpolizisten beobachteten die Umgebung noch eine Weile. Eine Gruppe von Jugendlichen hatte sich in eine Grünanlage zwischen Reese-Allee und Sommestraße zurückgezogen.
Polizei beobachtet Entwicklung sorgenvoll
Offenbar werden die Konflikte verschiedener Völker inzwischen vermehrt und in klein auf deutschen Straßen ausgetragen.
Am Montag teilte die Polizei Augsburg mit, dass die Zahl der Körperverletzungen durch Zuwanderer in 2016 deutlich angestiegen sei. Dabei seien oft auch andere Zuwanderer die Opfer. Die Polizei kündigte an, die Entwicklung möglicher Feindschaften unter jungen Flüchtlingen und Migranten im Blick zu behalten, um Auseinandersetzungen schon im Vorfeld zu verhindern.
Wie begründet diese Sorge ist, zeigte sich noch am selben Abend.
Gegen 20.30 Uhr waren rund 20 Jugendliche – vorwiegend Flüchtlinge – in einen handfesten Streit am Rathausplatz verwickelt. Ein 15-jähriger Iraker erlitt eine Platzwunde am Kopf .
Mutmaßlich sollte dies am nächsten Tag gerächt werden, was in dem Großeinsatz der Polizei am Osterfeldpark endete. Polizeisprecher Hartmann dazu rückblickend: „Etwas in diesem Ausmaß haben wir bisher nicht gehabt.“
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/augsburg-polizei-verhindert-massenschlaegerei-zwischen-irakern-afghanen-und-tuerken-kein-respekt-vor-nazi-bullen-aus-drecks-deutschland-a2076440.html
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