Sonntag, 28. Februar 2016

Schweiz: NGO "Operation Libero" und die Volksabstimmung "Nein zur Durchsetzungsinitiative"


Rote Karte für Schweizer Rechte  
"Wir haben genug von der Angstmacherei"
In Europa schwimmen die Rechtspopulisten zurzeit auf einer Erfolgswelle. In der Schweiz hat die rechtspopulistische SVP den Bogen jetzt überspannt. Eine extreme Verschärfung des Ausländerrechts lehnen die Eidgenossen ab - mit einer Mehrheit von 56,7 zu 43,3 Prozent der Stimmen.
"Das ist eine Klatsche", sagt der Schweizer Politologe Michael Hermann. Er sieht die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) nach ihrer spektakulären Niederlage bei der angestrebten Verschärfung des Ausländerrechts vor grundsätzlichen Strategie-Problemen: Die SVP habe jahrelang argumentiert, der direkte Volkswillen müsse Vorrang vor dem Parlamentswillen haben. 

...........Eine Schlüsselrolle beim Widerstand gegen die SVP-Initiative spielte die von rund 60 NGOs getragene Plattform "Nein zur Durchsetzungsinitiative". Ihr gelang in den vergangenen 100 Tagen die Stimmungswende..........

Von 66 Prozent runter auf 43,3 

Entsprechend stolz und erleichtert war die Galionsfigur der Bewegung, Flavia Kleiner: "Ein erstaunlicher Ruck ging durch die Gesellschaft. Sie hat einem destruktiven Populismus die Stirn geboten und große Selbstheilungskräfte bewiesen." Sie fügt hinzu: "Wir haben genug von der Angstmacherei der SVP".
Im November 2015 waren noch 66 Prozent der Schweizer für den SVP-Vorstoß. Dann wurden die Argumente der SVP von der nicht partei-gesteuerten Zivilgesellschaft zunehmend hinterfragt.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_77111954/rote-karte-fuer-schweizer-rechte-wir-haben-genug-von-der-angstmacherei-.html
 
Die Organisation „ Operation Libero“ ist massgeblicher Initiator einer Social Media Kampagne. Flavia Kleiner ist Co-Präsidentin , koordiniert und ordnet gemeinsam mit Co-Präsident Dominik Elser die laufenden Geschäfte und steht den Medien Rede und Antwort. Ausserdem trägt sie die Verantwortung fürs Fundraising.  Ivo Scherrer ist zuständig für Wirtschaftpolitik.
http://www.operation-libero.ch/de/team-schweiz


Eine Nichtregierungsorganisation in der Schweiz, mit den bekannten Anliegen einer „bunten“ „offenen Gesellschaft“, Initiativen gegen die angebliche „Fesselung der Frau an den Herd“ oder „Heirat für Alle“, wer immer die „Alle“ auch sein mögen.


Kurz, alles das, was aus der BRD und den anderen EU Staaten hinreichend bekannt ist und wonach das Nicht-EU-Mitglied Schweiz scheinbar große Sehnsucht hat.


Die Frage, wer denn diese Nichtregierungsorganisation „Operation Libero“ finanziert, sollte man sich dringend stellen, denn die freundlichen, durchsetzungsfähigen Schweizer Jungakademiker arbeiten sicher nicht aus lauter Nächstenliebe sondern für die hart zu erkämpfenden oberen Plätze auf einer so oder so gearteten Karriereleiter.
Wie immer !




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