Gericht kippt Bundespräsidentenwahl in Österreich.
Wegen zahlreicher Regelverstöße.
Aha, so nennt man das jetzt.
Wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden hatte die FPÖ Hofers Niederlage zweieinhalb Wochen später jedoch angefochten.
Der Verfassungsgerichtshof prüfte, ob die Wahl trotz formaler Mängel gilt. Zur Klärung wurden 90 Zeugen geladen. Zahlreiche Wahl-Verantwortliche räumten Regelverstöße bei der Auszählung der Briefwahlstimmen ein. Aus Zeitnot seien Kuverts vorzeitig geöffnet und Stimmen zum Teil von nicht Befugten ausgezählt worden. Hinweise auf Wahlbetrug oder Manipulationen gab es aber nicht.Tja, "aus Zeitnot"! Wenn der Teufel keine Ausrede gehabt hätte, hätte er ja auch beten müssen.
Etwas Blöderes war den Verantwortlichen nicht eingefallen. Jämmerlich.
Der Leiter der Bundeswahlbehörde, Robert Stein, sagte, die Aussagen der bisher 67 Zeugen hätten bei ihm "Erstaunen über fehlendes Unrechtsbewusstsein" in einzelnen Bezirkswahlbehörden ausgelöst.
Woher sollten die Zeugen auch ein Unrechtsbewusstsein generieren, wissen sie doch, dass sie mit Sicherheit auf Anweisung gehandelt haben, um "Rechts" zu verhindern.
Es ist einfach nur zum Speien.
"Die Fehler gehen sowohl von der Zahl als auch vom Gewicht über das hinaus, was ein Rechtsstaat bei Wahlen akzeptieren kann", sagte Anwalt Michael Rohregger.
Die Entscheiung lässt hoffen, dass zumindest Teile der Gesellschaft sich nicht mit Lügen und Manipulation zufrieden geben. Gut so.
So ganz nebenbei, schauen Sie bei dem verlinkten Bericht die Bilder der Protagonisten an.
Von wem würden Sie ein gebrauchtes Fahrzeug kaufen?
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